Suchergebnisse für Second oeuvre

Arrêt du Tribunal fédéral du 25 février 2015 (4A_592/2014)

Répliquer à la note d’honoraires de la partie adverse

Gilt das von EGMR und BGer entwickelte unbedingte Replikrecht auch hinsichtlich der von der Gegenpartei eingereichten Kostennote? Ja, sagt ein neuer Entscheid des Bundesgerichts.

Arrêt du Tribunal fédéral du 8 février 2022 (4A_238/2021)

La fixation du prix de l’ouvrage selon l’art. 374 CO: Est-il permis de recourir à l’usage professionnel?

Ohne sich festzulegen, geht das Bundesgericht der Frage nach, ob sich der Werkpreis nach Art. 374 OR auch gestützt auf eine Verkehrsübung bestimmen lasse. Das Walliser Kantonsgericht (Vorinstanz)…

Funktionale Räume in der Raumplanung: ein neues Tummelfeld?

Der Vollzug im Bereich der Raumplanung wird immer ­komplexer. Angesichts dieser Komplexität stossen vor allem kleinere Gemeinden zunehmend an ihre Grenzen, was es – wie Regina Füeg ausführt – erklärt, dass sie die Zusammenarbeit mit anderen Gemeinden suchen. Aufgrund derartiger Zusammenarbeit entstehen funktionale Räume, deren Merkmal darin besteht, dass sie nicht durch politische Grenzen,…

Baumediation in der Schweiz: War’s das schon?

Die Schweizer ZPO, die 2011 in Kraft getreten ist, widmet dem Institut der Mediation sechs Artikel. Doch scheinen die Gerichte das Instrument bislang kaum einzusetzen. Die praktische Erfahrung aber zeigt, dass in Bausachen durchaus auf Alternativen zurückgegriffen wird. Peter von Ins liefert Argumente und zeigt, welche Institutionen sich hierzulande für eine Stärkung von Mediation und…

BGE 142 III 387 vom 19. April 2016

Kein Werkintegritätsanspruch des Architekten bei Änderung eines Wohnhauses

Das Bundesgericht gibt einem Waadtländer Ehepaar Recht, das die Terrasse seiner Wohnvilla gegen den Willen des Architekten baulich anpassen möchte. Der Architekt machte geltend, durch den Umbau werde…

Commentaire de l’arrêt du TF 4A_335/2018 du 9 mai 2019

Le contrat complexe et la mise en œuvre du ­principe du « centre de gravité de la relation ­contractuelle », en particulier en cas d’invalidation pour cause d’erreur

In einem Fall, in dem die Parteien gleichentags einen Mietvertrag über eine Wohnung und einen Vertrag über die ­Begründung eines Vorkaufsrechts am korrespondierenden Miteigentumsanteil …

Le transfert contractuel des droits d’auteur de l’architecte et le cas particulier de la résiliation ­anticipée du contrat

Weder in der Gesetzgebung zum Urheberrecht noch den ­gebräuchlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen lassen sich befriedigende Antworten zu den Fragen finden, die sich bei der Übertragung von Urheberrechten in Gesamtverträgen von Planern stellen. Dies gilt namentlich für die Fälle, in denen ein Gesamtvertrag vorzeitig aufgelöst wird. Wo es sich aufgrund der Umstände rechtfertigt, die Frage…

Die Mehrwertabgabe – Grundzüge der bernischen Umsetzung und Schnittstellen zu anderen ­Abgabeinstrumenten

Derzeit laufen in vielen Kantonen Gesetzgebungsarbeiten zur Umsetzung der Art. 5 Abs. 1^bis bis Art. 5 Abs. 1^sexies RPG. Im Kanton Bern wird der Ausgleich von Planungsvorteilen seit dem 1. April 2017 in den Art. 142a ff. des kantonalen Baugesetzes geregelt. In diesem Beitrag erläutert Corina Berger die Grundzüge der Berner Regelung und geht am Beispiel des Kantons Bern auf die Koordination und…

Adjudikation von Baustreitigkeiten in der Schweiz (Teil 4)

In einer vierteiligen Serie zur Adjudikation von Baustreitigkeiten in der Schweiz widmen sich Martin Beyeler und Tarkan Göksu vorderhand der Darstellung des im Vereinigten Königreich praktizierten Verfahrens der «Construction Adjudication » und gehen im Anschluss daran der Frage nach, ob und unter welchen Voraussetzungen ein entsprechendes Verfahren auch in der Schweiz durchgeführt werden könnte…

Nouveaux aspects juridiques de la protection contre le radon

Die Strahlenschutzverordnung (StSV) wurde revidiert; die neuen Bestimmungen traten am 1. Januar 2018 in Kraft. Isabelle Romy stellt die wichtigsten Änderungen vor und zeigt, welche Bedeutung ihnen für Hauseigentümer zukommt. Im Vordergrund steht der neue Grenzwert für die Radonexposition, der dreimal tiefer ist als der frühere. Neu sind auch die Vorschriften über präventive Bau- und…

Architekten- und Ingenieurvertrag / Contrat d’architecte et d’ingénieur (per Dezember 2023)

Contrat d’architecte – Droit aux honoraires en cas de refus de l’autorisation de construire – CO 394 III, 398 (Architektenvertrag – Honoraranspruch bei Verweigerung der Baugenehmigung – O…

Zivilprozessrecht und SchKG/Procédure civile et poursuites (per Dezember 2023)

Poursuite en réalisation de gage immobilier – Expertise – Restitution de délai (Betreibung auf Pfandverwertung – Gutachten – Wiederherstellung der Frist)

La stabilité des plans en cas d’initiative populaire

Eine Volksinitiative, die auf die Abänderung eines Nutzungsplans abzielt, muss den Grundsatz der Planbeständigkeit beachten. Diesem Grundsatz zufolge kann ein Zonenplan nicht jederzeit und vorbehaltlos abgeändert werden. Nun kann aber gerade eine Volksinitiative jederzeit und aus beliebigem Grund ergriffen werden. Dieser Beitrag untersucht, welche Vorkehren in diesem Spannungsfeld mit Blick auf…

Contrat d’entreprise / Werkvertrag (per Dezember 2017)

Contrat d’entreprise – Qualité d’organe de fait – Représentation – Mandataire commercial avec procuration externe apparente – CO 32 ss, 462 I (Werkvertrag – Faktisches Organ –…

Dienstbarkeitsrecht / Servitudes (per Dezember 2023)

Constitution d’une servitude – Motivation de l’appel (Errichtung einer Grunddienstbarkeit – Begründung der Berufung)

Appartenance d’un immeuble au patrimoine ­administratif de l’État : contestée ou incontestable ?

Gemäss Art. 839 Abs. 4 ZGB, der im Zuge der Revision des Immobiliarsachenrechts neu eingefügt wurde, haftet das ­Gemeinwesen dem Bauhandwerker als Bürge, wenn es sich beim Grundstück, auf dem die sicherungsberechtigten Arbeitsleistungen erbracht wurden, «unbestrittenermassen um Verwaltungsvermögen» (im Gegensatz zu Finanzvermögen) handelt. Die gesetzliche Bestimmung lässt allerdings offen, wie zu…

Grundstückkaufvertrag/Contrat de vente immobilière (per Dezember 2022)

Grundstückkauf – Grundlagenirrtum – Treu und Glauben – Fahrlässigkeit – OR 24, 25 und 26 (Vente immobilière – Erreur essentielle – Bonne foi – Négligence – CO 24, 25 et 26)

Werkvertrag / Contrat d’entreprise (per Dezember 2021)

Contrat d’entreprise – Représentation (Werkvertrag – Stellvertretung)

Zivilprozessrecht und SchKG / Procédure civile et poursuites (per Dezember 2019)

Beweislast im Versicherungsrecht – Merkantiler Minderwert und Gebäudeversicherung (Fardeau de la preuve en droit des assurances – Moins-value commerciale et assurance bâtiments)

Dienstbarkeitsrecht / Servitudes (per Dezember 2021)

Autorisation de construire soumise à la condition de l’inscription d’une servitude de passage public – Effet obligatoire d’un plan directeur – Pesée des intérêts privés et publics (Ba…

L’urgence dans les marchés publics : une circonstance exceptionnelle de gré à gré à utiliser avec retenue

Bekanntlich haben National- und Ständerat am 21. Juni 2019 das totalrevidierte BöB sowie das WTO-Übereinkommen aus dem Jahre 2012 (das GPA) angenommen. Aus diesem Anlass untersucht Manuel Jaquier die auch praktisch bedeutsame Frage, wann angenommen werden darf, dass eine Beschaffung aufgrund unvorhersehbarer Umstände dring­lich geworden ist und deshalb freihändig erfolgen darf. Er…

Werkvertrag/Contrat d’entreprise (per Dezember 2022)

Mahnung nach Art. 102 OR – Ersatz vorprozessualer Anwaltskosten (Mise en demeure selon l’art. 102 CO – Remboursement des frais d’avocat avant le procès)

Contrat d’entreprise / Werkvertrag (per Dezember 2016)

Contrat d’entreprise – Appréciation du résultat d’une expertise – Rupture prématurée des relations contractuelles – Indemnité complète – SIA-118 184; CO 366, 377 (Werkvertrag –…

Werkvertrag / Contrat d’entreprise (per Dezember 2023)

Werkvertrag – Pauschalpreis und Abzüge – Mängel­rüge – OR 367 (Contrat d’entreprise – Prix forfaitaire et déductions – Avis des défauts – CO 367)

Arrêt du Tribunal fédéral du 13 avril 2021 (5A_128/2020, partiellement publié aux ATF 147 III 215)

Déplacement d’une servitude et restriction de ­hauteur

In diesem Entscheid beschäftigt sich das Bundesgericht mit der Verlegung einer Dienstbarkeit (Wegrecht), die eine Beschränkung der Durchfahrtshöhe («vertikale Dimension des Wegrechts») mit sich…

L’arrêt de la Cour de Justice genevoise ACJC/530/2022 (8.4.2022)

De l’impossibilité fautive de réparer et la perte des droits

In diesem Entscheid zieht das Genfer Appellationsgericht einen nützlichen Vergleich zwischen den werkvertraglichen Mängelrechten nach OR und nach der SIA-Norm 118, um sich dann der Frage zuzuwenden,…

Le blocage d’une somme déposée chez le notaire

Bei Grundstücksgeschäften kommt es oft vor, dass ein Käufer beim Notar einen Geldbetrag als Sicherheit zu hinterlegen hat, so etwa im Fall eines bedingten Kaufsversprechens. Nicht immer sind sich der Notar und die Parteien im Klaren darüber, dass keine Möglichkeit besteht, ein Gericht anzurufen, um den hinterlegten Betrag vorläufig zu sperren. Weder liegt ein Arrestgrund vor, noch stehen…