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Mathias Kaufmann

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Wald / Forêt (mk) (per April 2024)

(195) Bewilligung der Errichtung dreier Wohngebäude in Lausanne: Die zu Art. 21 Abs. 2 RPG entwickelte Praxis gilt bei der Anwendung von Art. 13 Abs. 3 WaG sinngemäss. Notwendigkeit einer Überprüfung der Waldgrenzen (Waldfeststellung) verneint. BGer (TF) 1C_182/2022 (20.10.2023), E. 5. Siehe auch Nr. 77 (Verfahren und Rechtsschutz) und Nr. 154 (Natur- und Heimatschutz).

Wald / Forêt (mk) (per Oktober 2023)

(500) Konzession und Plangenehmigung für den Bau und den Betrieb einer 10er-Kabinenbahn von St. Moritz Bad nach Signal: Die Konzessionierung und Bewilligung einer für den regelmässigen und gewerbsmässigen Personentransport bestimmten Seilbahn, die mit einer Ausnahmebewilligung für eine Rodung nach Art. 5 Abs. 2 WaG einhergeht, bedarf einer umfassenden Interessenabwägung einschliesslich…

Wald / Forêt (per April 2023)

(190) Bauabschlag für die Errichtung eines Wohngebäudes in Nyon – Nichtgebrauch einer im Jahr 1990 für fünf Jahre erteilten Rodungsbewilligung: Wird von einer Rodungsbewilligung nicht fristgerecht Gebrauch gemacht (vgl. Art. 7 Abs. 1 lit. c WaV i.V.m. Art. 5 Abs. 5 WaG), bleibt die betreffende Fläche Wald. Das Beseitigen von Wald gilt nach Art. 4 WaG noch nicht als Rodung; die Benutzung…

Gewässer / Eaux (per April 2023)

(192) Bauabschlag für die Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Spielplatz im Gewässerraum der Ergolz in Liestal: Das Gebiet um die Bauparzelle ist – ähnlich wie im Fall Altendorf (BGE 143 II 77) – nicht dicht überbaut i.S.v. Art. 41c Abs. 1 lit. a GSchV. Die Voraussetzungen für eine Ausnahmebewilligung gemäss Art. 41c Abs. 1 lit. abis GSchV sind nicht erfüllt. BGer (TF) 1C_540/2021 (9…

Wald / Forêt (per Oktober 2022)

(534) Ortsplanungsrevision und Rodungsbewilligung zwecks Errichtung eines neuen, rund 200 m langen öffentlichen Fusswegs in Flims: Bejahung der (relativen) Standortgebundenheit der teils durch bewaldetes Gebiet führenden Fusswegverbindung (Art. 5 Abs. 2 lit. a WaG). Die erfolgte Prüfung von Alternativen ist nicht zu beanstanden. BGer (TF) 1C_153/2021 (12.4.2022), E. 3 f…

Gewässer / Eaux (per Oktober 2022)

(537) Enteignung zwecks Realisierung eines Hochwasserschutz- und Revitalisierungsprojekts in den Gemeinden Oberkirch und Sursee: Prüfung der beabsichtigten Verlegung des Flusslaufs der Sure (Art. 3 und Art. 4 Abs. 2 und 3 WBG i.V.m. Art. 37 Abs. 1–3 und Art. 38 GSchG sowie § 2 WBG/LU) unter dem Blickwinkel der Eigentumsgarantie. Zulässigkeit der Inanspruchnahme von Teilen des…

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