Baubewilligung – Autorisation de construire / Baubewilligungspflicht – Assujettissement à autorisation (as) (per Oktober 2023)

Andreas Stöckli, Dr. iur., Professor an der Universität Freiburg (as), unter Mitarbeit von Sabine Cotting, MLaw, dipl. Assistentin

Clémence Grisel Rapin, professeur à l’Université de Fribourg (cgr), avec la collaboration de Sarah Steinhäuslin, MLaw, assistante diplômée à l’Université de Fribourg

Baubewilligungspflicht im Untergrund (Obligation de permis pour construire en sous-sol)

(353) Vorliegend ging es um den Umbau eines Weindegustationsraums in einen Klubraum für Musik/Kultur im Untergrund. Nutzungen des Untergrunds unterliegen gleich wie Nutzungen an der Erdoberfläche der Baubewilligungspflicht. Dies gilt auch für reine Umnutzungen (ohne bauliche Massnahmen). Soweit nichts anderes bestimmt ist, wird der Untergrund von der oberirdischen Nutzungszone miterfasst; dies gilt jedenfalls bis zu einer gewissen Tiefe, in der noch zonenkonforme Nutzungen bewilligt werden können. Eine Baute, die sich über mehrere Zonen erstreckt, muss den Bestimmungen aller betroffenen Zonen entsprechen. BGer (TF) 1C_12/2022 (23.1.2023).

Weitere Urteile (Autres arrêts)

(354) Baubewilligungspflicht bejaht für das Sieben von Humus (die bisherige Bewilligung sei nur für eine Humus-Deponie erteilt worden und nicht auch für das Sieben). VGer (TA) AG, WBE. 2022.367 (6.6.2023).