Werkvertrag/Contrat d’entreprise (per Dezember 2022)
Mahnung nach Art. 102 OR – Ersatz vorprozessualer Anwaltskosten (Mise en demeure selon l’art. 102 CO – Remboursement des frais d’avocat avant le procès)
(567) Eine im Anlagenbau tätige Unternehmung verpflichtete sich in einem Werkvertrag zur Herstellung einer «Sheet Moulding Compound»-Harzmattenanlage (SMC-Maschine). Die Bestellerin stellte sich auf den Standpunkt, dass die Unternehmung im Verzug gewesen sei und sie daher nach Art. 109 OR vom Vertrag zurücktreten konnte. Daraus ergab sich ein Rechtsstreit, der zu einem Urteil des Handelsgerichts Zürich führte, das beim Bundesgericht angefochten wurde (Urteil 4A_298/2019 vom 31. März 2020, kommentiert in BR/DC 6/2020, S. 351 f., Nr. 544). Das Bundesgericht hiess die Beschwerde teilweise gut und wies die Sache zur neuen Beurteilung der Klage an das Handelsgericht zurück. Das Handelsgericht urteilte nun abermals, und auch dieser Entscheid wurde an das Bundesgericht weitergezogen. 1. Strittig war diesmal insbesondere, ob…
