Enteignung der Nachbarrechte / Expropriation des droits du voisinage (ag) (per April 2024)
Enteignungsrechtliche Einsprache im Plangenehmigungsverfahren (Opposition en matière d’expropriation dans la procédure d’approbation des plans)
(211) Enteignungsrechtliche Einsprache im Plangenehmigungsverfahren gegen die allfällige Enteignung der nachbarrechtlichen Abwehrrechte im Zusammenhang mit der Realisierung des Twanntunnels der Nationalstrasse N 05: 1. Die Leitbehörde entscheidet im kombinierten Plangenehmigungs- und Enteignungsverfahren zusammen mit der Projektgenehmigung gleichzeitig auch über die enteignungsrechtlichen Einsprachen (vgl. Art. 28 Abs. 1 NSG). Sie hat damit über die Zulässigkeit und den Umfang der Enteignung zu entscheiden. Es obliegt ihr, das Vorhandensein der Voraussetzungen des Aus der ZeitschriftBR/DC 2/2024 | S. 81-82 Es folgt Seite № 82Enteignungsrechts zu prüfen und zu beurteilen, ob die übermässigen Einwirkungen zulässig und unvermeidbar sowie Vorkehrungen anzuordnen sind. Dies gilt auch im Fall der Unterdrückung nachbarrechtlicher…
