Formelle Enteignung / Expropriation formelle (ag) (per April 2024)
Entschädigung für die Enteignung von Dienstbarkeiten (Indemnisation pour l’expropriation de servitudes)
(206) Entschädigung für das zwangsweise Einräumen von Dienstbarkeiten auf dem Enteignungsweg für den Betrieb eines Eisenbahntunnels des Eisenbahnprojekts Cornavin-Eaux-Vives-Annemasse (CEVA): 1. Die Annahme eines Verkehrswerts von je Fr. 50/m2 für Flächen in einer Grünzone, für Flächen in einer Bauzone, in der nur gemeinnützige Einrichtungen zulässig sind (= Zone für öffentliche Bauten und Anlagen) und die überdies bereits mit einer Schule und einem Pausenhof bebaut sind, sowie für eine Parzelle mit Verkehrsanlagen (Strasse, Parkplatz, Gehweg etc.) erweist sich als bundesrechtskonform (E. 4.2 ff.). 2. Die Annahme eines Wertverlusts von 20% bei jenen Grundstücksflächen, die mit den Dienstbarkeiten belastet werden, ist ebenso bundesrechtskonform wie die Festlegung des Minderwerts des verbleibenden (bzw. übrigen) Teils der Grundstücke von 7,5% (E. 5 und 6)…
