Öffentliches Recht

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Kommentierte Entscheide

Arrêts du Tribunal fédéral du 28 octobre 2021 (1C_224/2021), du Tribunal administratif du canton des Grisons du 21 avril 2020 (TA GR R 2018 89) et de la Cour de droit administratif et public du Tribunal cantonal vaudois du 5 juillet 2020 (CDAP VD AC.2019.0326)

Hypothèque légale et autres garanties de droit public à l’appui de la remise en état

Die Kosten, die mit der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands im Wege der Ersatzvornahme verbunden sind, werden grundsätzlich dem Verpflichteten auferlegt. Dabei stehen dem Gemeinwesen verschiedene Mittel zur Verfügung, mit denen sich die Rückerstattung dieser Kosten absichern lässt. In den meisten Kantonen besteht die Sicherheit in Form eines gesetzlichen Pfandrechts gemäss kantonalem…
Jean-Baptiste Zufferey, Alexandra Rayroux
BR/DC 5/2022 | S. 263
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Kommentierte Entscheide

Arrêt du Tribunal fédéral du 27 avril 2022 (1C_238/2021)

Coordination entre plusieurs permis de construire : sécurité ou bonne application du droit ?

In einem Verfahren, in dem das Verwaltungsgericht des Kantons Zug Beschwerden gegen zwei von drei zusammenhängenden Baubewilligungen abwies, führte das ARE Beschwerde beim Bundesgericht gegen die drei Baubewilligungen. Was ist der Gegenstand der Beschwerde? Kann eine (vorläufig) rechtskräftige Baubewilligung zu einem späteren Zeitpunkt vor Bundesgericht angefochten werden? Hat der Grundsatz der…
Cléa Bouchat, Vincent Bays
BR/DC 5/2022 | S. 267
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Kommentierte Entscheide

Urteil des Bundesgerichts vom 1. April 2021 (1C_43/2020)

Völkerrecht und kantonale Denkmalpflege Das Bundesgericht definiert die Bedeutung des Granada-Übereinkommens

Ein neueres Urteil des Bundesgerichts geht auf die Völkerrechtskonformität des revidierten Zuger Denkmalschutz­gesetzes ein. Gemäss Entscheid sind im Normenkontrollverfahren zumindest gewisse Bestimmungen des einschlägigen Granada-Übereinkommens justiziabel. Ein Gesetz, welches verbietet, weniger als 70 Jahre alte Objekte von lediglich lokaler Bedeutung einseitig hoheitlich unter kantonalen…
Michael Pletscher
BR/DC 5/2021 | S. 252
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Kommentierte Entscheide

Urteil 1C_657/2018, 1C_658/2018 des Bundesgerichts vom 18. März 2021 (zur amtlichen Publikation vorgesehen)

Das Bundesgericht macht den Weg frei für das Windparkprojekt Sainte-Croix

In einem bedeutenden und umfangreich begründeten Urteil weist das Bundesgericht die Beschwerden von Anwohnern und von Natur- und Landschaftsschutzorganisationen im Zusammenhang mit dem Windpark-Projekt Sainte-Croix im Kanton Waadt in den wesentlichen Punkten ab. Die Genehmigung des Nutzungsplans und die Baubewilligung für das Vorhaben, das den Bau von sechs Windenergieanlagen beinhaltet, müssen…
Andreas Stöckli
BR/DC 5/2021 | S. 261
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Kommentierte Entscheide

Arrêt du Tribunal fédéral du 15 octobre 2020 (2C_80/2020)

Taxes d’équipement et contrôle du respect de la couverture des coûts

Am 15. Oktober 2020 hat das Bundesgericht in einem Fall, der den Kanton Genf betraf, ein Urteil zur Überprüfung der Einhaltung des Kostendeckungsprinzips bei Erschliessungsgebühren gefällt. Das Bundesgericht erinnert die Genfer Behörden daran, dass die Erschliessungsgebühr dem Kostendeckungsprinzip entsprechen muss. Dies bedingt eine Prüfung der konkret in Frage stehenden Kosten, die der…
Clémence Grisel Rapin
BR/DC 2/2021 | S. 66
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