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Milena Pirek

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Arrêt du Tribunal administratif fédéral du 16 janvier 2023 (B-2686/2022)

Demande de clarification et modification de l’offre

In diesem Urteil weist das BVGer auf das Risiko hin, dass eine Vergabestelle auf sich nimmt, wenn sie sich mit Klärungsfragen an einen Anbieter wendet, der eine unvollständige Offerte eingereicht hat. Bestätigt der Anbieter in der Folge, die ausgeschriebene Leistung zum offerierten Preis ausführen zu wollen, kann das auf einen Verstoss gegen den Grundsatz der Unabänderlichkeit der Angebote…

Les entreprises apparentées et l’exigence de l’offre unique en droit des marchés publics

Zum Teil wird in Ausschreibungen verlangt, dass im Falle ­einer Unternehmensgruppe nur ein Unternehmen eine Offerte einreichen könne. Sobald eines der Gruppenunternehmen offeriert, werden so die übrigen Unternehmen, die der Gruppe zugehören, in ihrer wirtschaftlichen Tätigkeit eingeschränkt. Zuweilen wird diese Ausschreibungspraxis mit dem Argument verteidigt, nur so lasse sich wirksamer…

La rétroactivité proprement dite : délimitation et illustration en droit public de la construction

Eine Verletzung des Verbots der Rückwirkung von Gesetzen kann nur bei echter Rückwirkung gerügt werden. Dieser ­Beitrag untersucht Fälle echter Rückwirkung anhand von Beispielen aus dem öffentlichen Baurecht. Er verdeutlicht in diesem Zusammenhang, wie hilfreich eine Prüfung des «rechtserheblichen Tatbestands» ist.

Installations de transport d’énergie, corridors de sécurité et aménagement du territoire1

Die fortschreitende Verdichtung in Zonen, in denen sich Energietransportanlagen befinden, sorgt für Konflikte bei der Bodennutzung. Wo ein gesteigertes Koordinationsbedürfnis besteht, kann ihm mit der Schaffung von sogenannten Sicherheitskorridoren Rechnung getragen werden. Die juristische Umsetzung ist allerdings komplex.