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Dominic Buttliger

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Urteil des Bundesgerichts 4A_553/2015 vom 10. März 2016, BGE (ATF) 142 III 329 ff.

Das Schicksal des Mietverhältnisses beim Heimfall eines Baurechts

Das Mietverhältnis zwischen Baurechtsinhaberin und Mieterin erlischt beim Heimfall des Baurechts in jedem Fall, wenn der Heimfall für die Mieterin vorhersehbar war – eine direkte oder analoge Anwendung von Art. 261 Abs. 1 OR (Übergang des Mietverhältnisses auf den Grundeigentümer) scheidet aus. Hat eine Mieterin (wie in casu) den Mietvertrag im Grundbuch vormerken lassen, so weiss sie, dass…

Entscheid des Bundesgerichts vom 2. Februar 2015 (5A_502/2014)

Das Recht auf Einsichtnahme in die Grundbuchbelege

Das Recht auf Einsicht in das Grundbuch gemäss Art. 970 Abs. 1 ZGB erstreckt sich auf sämtliche Belege, soweit es zur Wahrung eines schutzwürdigen Interesses des Einsichtsberechtigten erforderlich ist. In casu bejaht das Bundesgericht ein schutzwürdiges Interesse an der Einsichtnahme in einen Kaufvertrag (Kaufpreis) betreffend ein testamentarisch hinterlassenes Grundstück, damit die…