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Christof Riedo

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Anmerkungen zum Urteil des Bundesgerichts vom 14. August 2018 (6B_689/2016)

Das Verschweigen von Retrozessionen als strafbare Vertragsverletzung

Wer als Beauftragter Vermögen eines Dritten verwaltet, ist gemäss Art. 400 Abs. 1 OR dazu verpflichtet, «jederzeit über seine Geschäftsführung Rechenschaft abzulegen und alles, was ihm infolge derselben aus irgendeinem Grunde zugekommen ist, zu erstatten». In einem neueren Urteil scheint das BGer die Auffassung zu vertreten, bereits das blosse Verschweigen erhaltener Retrozessionen habe eine…

Das «DaZu»-Urteil vom 6. Dezember 2016 des Bundesstrafgerichts (SK.2016.5)

Und täglich grüsst das Murmeltier oder «Insieme» ­Reloaded

Man steige niemals in den gleichen Fluss, meinte Heraklit zu wissen, und genau betrachtet mag das ja auch stimmen. Aber es gibt eben doch Geschichten, die sich irgendwie zu wiederholen scheinen. Informatikprojekte des Bundes beispielsweise stehen offenkundig unter einem schlechten Stern: Nach «Insieme» ist nun auch «DaZu» beim Bundesstrafgericht gelandet. Wieder ist es zu Schuldsprüchen gekommen,…

Insieme und die Folgen

Das Strafen des Scheiterns und das Scheitern des Strafens Das «Insieme»-Urteil vom 15. September 2015 des Bundesstrafgerichts (SK.2015.12)

In der Öffentlichkeit ist das Informatikprojekt «Insieme» zum Synonym für kollektiven behördlichen Schlendrian und hemmungslosen Umgang mit Steuergeldern geworden. Ein Teil der Geschichte ist mittlerweile auch strafrechtlich auf­gearbeitet: Das Bundesstrafgericht hat den Chef der Sektion Leistungsbezug Informatik in der Eidgenössischen Steuerverwaltung der ungetreuen Amtsführung und der Vorteils…
Christof Riedo, Donat Riedo
BR/DC 5/2016 | S. 265