Aristotelis Plattner

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Kommentierte Entscheide

Urteil des Bundesgerichts vom 13. April 2021, BGE 147 III 215 ff. (5A_128/2020; Pra 2021, Nr. 73, S. 733 ff.)

Die Verlegung eines Fuss- und Fahrwegrechts

Soll ein Fuss- und Fahrwegrecht wegen geplanter Bauten auf dem dienenden Grundstück auf eine andere Ausübungsstelle verlegt und gleichzeitig in der Höhe beschränkt werden, so kommen als Grundlagen sowohl Art. 742 ZGB als auch Art. 736 Abs. 2 ZGB in Betracht. Eine Verschlechterung der neuen Stelle der Dienstbarkeit nach Art. 742 Abs. 1 ZGB kann auch in einer Höhenbeschränkung liegen. Die…
Jörg Schmid, Aristotelis Plattner
BR/DC 6/2021 | S. 320
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Kommentierte Entscheide

BGE 146 III 217 ff.

Gesetzliche Vorkaufsrechte und ihre Schranken nach Art. 681 Abs. 2 ZGB

Das gesetzliche Vorkaufsrecht (etwa im Baurechtsverhältnis) entfällt nach Art. 681 Abs. 2 ZGB dann, wenn dem Erwerber im Zeitpunkt der Veräusserung ein Vorkaufsrecht im gleichen oder in einem vorderen Rang zusteht. Erforderlich ist ein dingliches Recht an der Sache im Zeitpunkt der Veräusserung; ein bloss obligatorischer Anspruch auf Übereignung der Sache genügt nicht. Als Zeitpunkt der…
Jörg Schmid, Aristotelis Plattner
BR/DC 3/2021 | S. 139
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Kommentierte Entscheide

Urteil des Bundesgerichts vom 14. Februar 2019 (5A_772/2017)

Rechtsweg bei Immissionen von einem Grundstück des Staates: Zivilprozess oder ­Enteignungs​verfahren?

Gehen von einem staatlichen Grundstück im Verwaltungsvermögen übermässige Immissionen aus, so richtet sich der Rechtsweg (Zivilgericht oder Enteignungsbehörde) danach, ob die Immissionen vermeidbar waren, und zwar auch für Schadenersatzbegehren (Bestätigung der Rechtsprechung). Die Beweislast für die Unvermeidbarkeit der Immissionen trägt das Gemeinwesen.
Jörg Schmid, Aristotelis Plattner
BR/DC 6/2019 | S. 336
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