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From the magazine BR/DC 5/2019 | S. 306-307 The following page is 306

Formelle Enteignung / Expropriation formelle (per Oktober 2019)

Erneuerung von befristeten Durchleitungsrechten für eine Hochspannungsleitung; Bewilligung des abgekürzten Enteignungsverfahrens (Bestätigung einer Praxisänderung des BVGer) (Renouvellement de droits de conduite pour une ligne à haute tension; autorisation en procédure sommaire [confirmation de la modification de jurisprudence du TAF])

(570) Enteignungsrechtliche Erneuerung von befristeten Durchleitungsrechten für eine Hochspannungsleitung, welche auch die Datendurchleitung für Dritte beinhalten sollten, ohne Plangenehmigungsverfahren in einem abgekürzten Enteignungsverfahren: 1. Die Durchleitung von Daten durch ein auf der Hochspannungsleitung eingebautes Erdseil mit integriertem Lichtwellenreiter für Dritte zu fernmelderechtlichen Zwecken stellt keine plangenehmigungspflichtige Zweckänderung dar, vor allem, weil mit der fernmelderechtlichen Nutzung des Erdseils keine Auswirkungen auf Raum und Umwelt – insbesondere keine zusätzlichen Immissionen – einhergehen und für eine…

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