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From the magazine BR/DC 1/2019 | S. 22-26 The following page is 22

Geltungsbereich / Champ d’application (per Februar 2019)

Subjektiver Geltungsbereich / Champ d’application ratione personae

Bund – Sektorenunternehmen – Sektorentätigkeit (Confédération – Entreprises sectorielles – Activité sectorielle)

(3) Ein Dienstleistungsauftrag der SBB AG im Bereich des Operational Risk Management (ORM), über den der Leistungserbringer mit Generalplaner- und Spezialisten-Auf­gaben betreffend die Sicherheit von Bauten und Anlagen der Bahninfrastruktur betraut werden soll, betrifft die Unterstützung der vergaberechtlich erfassten Sektorentätigkeit des «Betreiben[s] von Netzen zur Versorgung der Öffentlichkeit im Bereich des Verkehrs per Schiene» (vgl. Art. 3 Abs. 2 lit. d BilatAbk). Die Auftragsvergabe ist damit jedenfalls nicht aufgrund dieses Punkts vom BöB ausgenommen (im Übrigen ist der Auftragsinhalt in casu als staatsvertraglich erfasste Dienstleistung i.S.v. Art. 5 Abs. 1 lit. b BöB [vgl. CPCprov-Klasse 867] zu qualifizieren und ist der massgeb­liche Schwellenwert überschritten…

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