Contrat d’entreprise / Werkvertrag (per Dezember 2018)
Auslegung eines Zahlungsplans beim Pauschal-Werkvertrag (Interprétation d’un plan de paiement dans le cas d’un contrat d’entreprise forfaitaire)
(623) 1. Die Konkursmasse einer Bauunternehmung (Beschwerdeführerin) machte im Rahmen der Rückabwicklung eines infolge Konkurseröffnung aufgelösten TU-Werkvertrags eine Forderung von CHF 900 000 gegen die Bestellerin für bis zur Konkurseröffnung erbrachte Leistungen geltend. Sie vertrat dabei sinngemäss den Standpunkt, dass ihre Forderung einer gemäss dem Zahlungsplan des Vertrags bei «Erhalten Baubewilligung» geschuldeten zweiten Teilzahlung entspreche und sich die Zahlungspflicht der Bestellerin allein schon aus der Tatsache ergebe, dass die Baubewilligung unterdessen erteilt worden sei. In der Folge hatte sie es im Prozess auch unterlassen, die erbrachten Leistungen näher zu substanziieren. 2. Das Bundesgericht hielt dem (in E. 4.2) entgegen, dass es ungewöhnlich erscheine, dass Vertragsparteien für eine einzelne…
