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From the magazine BR/DC 1/2018 | S. 61-71 The following page is 61

Beschwerdeverfahren / Procédure de recours (per Februar 2018)

Anfechtbare Entscheide / Décisions sujettes à recours

BVGer – Einrede der abgeurteilten Sache (TAF – Exception de la chose jugée)

90 1. Die Vergabestelle hatte in einem Vergabeverfahren betreffend einen Informatik-Dienstleistungsauftrag die ein­zige verbliebene Anbieterin aufgrund eines im Verfahren ad hoc eingeführten, neuen Eignungskriteriums aus dem Verfahren ausgeschlossen. 2. Hiergegen erhob die Anbieterin Beschwerde vor dem BVGer und obsiegte: Das Gericht kassierte den Ausschluss und wies die Sache an die Vergabestelle mit der Anweisung zurück, unter Treffen bestimmter ­Abklärungen entweder die Beschwerdeführerin einer er­neuten, nun aber rechtmässigen Eignungsprüfung zu unterziehen oder das Verfahren in rechtskonformer Art und unter Berücksichtigung des Vertrauens der Beschwerdeführerin in die ausgeschriebenen Eignungskriterien abzubrechen. 3. Eini­ge Zeit später entschloss sich die Vergabestelle zum Abbruch des Verfahrens. Die vormals ausgeschlossene…

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