Gebühren / Taxes (per Oktober 2017)

Peter Hänni, Dr. iur., Professor an der Universität Freiburg (ph)

Jean-Baptiste Zufferey, professeur à l’Université de ­Fribourg et à l’EPFL, président de l’Institut du droit de la construction (jbz)

Abwasser-Grundgebühr (Taxe de base pour l’épuration des eaux)

(777) 1. Bei der Erhebung von wiederkehrenden Abwas­ser-Grundgebühren ist eine gewisse Pauschalisierung und ­Schematisierung grundsätzlich zulässig. Die vom DBU ­an­gewandte Praxis (Annahme, dass im Kanton Thurgau bei einer durchschnittlichen Bauparzellengrösse von 350 m² bis 500 m² bei teilweise überbauten Grundstücken im Regelfall maximal 500 m² als angeschlossen und entwässert gelten ­sollen) entbehrt aber einer gesetzlichen Grundlage. Nachdem bereits durch Mitberücksichtigung des für die jeweilige ­Zonenart festgelegten Abflussbeiwertes dem Verursacherprinzip in der Regel Genüge getan ist, würde die Anwendung der vom DBU entwickelten Praxis zu einer unzulässigen doppelten Korrektur führen. 2. Wenn im Einzelfall die ­Anwendung der im kommunalen Reglement festgelegten Berechnungsformel zu einem stossenden Ergebnis führt, ist eine angemessene Korrektur vorzunehmen. Im vorliegenden Fall ist kein…